1 Anwendungsbereich

1.1. Eine Nutzung der von RBT AG (nachfolgend „RBT“) angebotenen Applikation (nachfolgend „App“) ist ausschließlich aufgrund dieser Bedingungen zulässig. Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen können im Einzelfall durch weitere Bedingungen ergänzt, modifiziert oder ersetzt werden. Durch Aufnahme der Nutzung wird die Geltung dieser Nutzungsbedingungen in ihrer jeweiligen Fassung akzeptiert.

1.2. Richtet sich die App an Unternehmen, wird das jeweilige Unternehmen durch den Nutzer vertreten und muss sich dessen Handeln und Wissen zurechnen lassen.

2 Leistungen

2.1. RBT hält in der App Funktionen des Rechnungsfreigabe-Workflows sowie damit verbundene Informationen und Dokumentation (z.B. Historien) bereit, so wie diese bereits in RBTportal bekannt ist.

2.2. RBT ist berechtigt, jederzeit den Betrieb der App ganz oder teilweise einzustellen. Aufgrund der Beschaffenheit des Internets und von Computersystemen übernimmt RBT keine Gewähr für die
ununterbrochene Verfügbarkeit der App.

3 Registrierung, Passwort

3.1. Die Nutzung der App erfordert Benutzername und Passwort. Gegenwärtig ist es nicht geplant, sich über die App selbst zu registrieren oder einen Benutzeraccount anzulegen. Die Zugangsdaten orientieren sich derzeit an jenen Zugangsdaten für RBTportal und sind somit identisch.

3.2. Die Verwendung der App setzt ein Benutzerrecht innerhalb Ihres existenten Benutzeraccounts voraus. Es ist möglich, dass Sie trotz eines aktiven Benutzeraccounts für RBTportal nicht die Möglichkeit haben, sich an der App anzumelden.

3.3. Bei Fragen zu oder Problemen bei der Verwendung Ihres Benutzeraccounts oder bei der Anmeldung über die App wenden Sie sich bitte an den Kundensupport.

4 Nutzungsrechte an Funktionen, Informationen und Dokumentationen

4.1. Die Nutzung der innerhalb der App zur Verfügung gestellten Informationen und Dokumentationen unterliegen den gesondert vertraglich vereinbarten Bedingungen.

4.2. RBT räumt dem Nutzer ein nicht ausschließliches und nicht übertragbares Recht ein, die in der App überlassenen Funktionen, Informationen und Dokumentationen in dem Umfang zu nutzen, wie dies vereinbart oder, falls nichts vereinbart ist, wie es dem mit der Bereitstellung und Überlassung durch RBT verfolgten Zweck entspricht.

5 Geistiges Eigentum

5.1. Ungeachtet der besonderen Bestimmungen in Ziffer 4 dieser Nutzungsbedingungen dürfen Informationen, Markennamen und sonstige Inhalte der App ohne vorherige schriftliche Genehmigung von RBT weder verändert, kopiert, vervielfältigt, verkauft, vermietet, genutzt, ergänzt oder sonst wie verwertet werden.

5.2. Außerhalb der hierin ausdrücklich eingeräumten Nutzungsrechte oder sonstiger Rechte, werden dem Nutzer keine weiteren Rechte gleich welcher Art, insbesondere an dem Firmennamen und an gewerblichen Schutzrechten wie Patenten, Gebrauchsmustern oder Marken eingeräumt, noch trifft RBT eine entsprechende Pflicht, derartige Rechte einzuräumen.

5.3. Soweit der Nutzer innerhalb der App Ideen und Anregungen hinterlegt, darf RBT diese zur Entwicklung, Verbesserung und zum Vertrieb der Produkte aus seinem Portfolio unentgeltlich verwerten.

6 Pflichten des Nutzers

6.1. Der Nutzer darf bei Nutzung der App nicht

• mit seinem Nutzungsverhalten gegen die guten Sitten verstoßen;
• gewerbliche Schutz-, Urheber-, Persönlichkeits-, Eigentumsrechte oder sonstige Rechte Dritter verletzen;
• Inhalte mit Viren, sog. Trojanischen Pferden oder sonstige Programmierungen, die Software beschädigen können, übermitteln;
• Hyperlinks oder Inhalte eingeben, speichern oder senden, zu denen er nicht befugt ist, insbesondere wenn diese Hyperlinks oder Inhalte gegen Geheimhaltungsverpflichtungen verstoßen oder rechtswidrig sind; oder
• Werbung oder unaufgeforderte E-Mails (sogenannten „Spam“) oder unzutreffende Warnungen vor Viren, Fehlfunktionen und dergleichen verbreiten oder zur Teilnahme an Gewinnspielen, Schneeballsystemen, Kettenbrief-, Pyramidenspiel- und vergleichbaren Aktionen auffordern.

6.2. RBT darf den Zugang zu der App jederzeit sperren, insbesondere wenn der Nutzer gegen seine Pflichten aus diesen Bedingungen verstößt.

7 Hyperlinks

Die App kann Hyperlinks auf Webseiten Dritter enthalten. RBT übernimmt für die Inhalte dieser Webseiten weder eine Verantwortung noch macht RBT sich diese Webseiten und ihre Inhalte zu eigen, da RBT die verlinkten Informationen nicht kontrolliert und für die dort bereit gehaltenen Inhalte und Informationen auch nicht verantwortlich ist. Deren Nutzung erfolgt auf eigenes Risiko des Nutzers.

8 Haftung, Viren

8.1. Jegliche Haftung von RBT für, aber nicht limitiert auf Folgeschäden ist ausgeschlossen, soweit nicht z.B. nach dem Produkthaftungsgesetz, wegen Vorsatzes, grober Fahrlässigkeit, wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder Gesundheit, wegen der Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie, wegen arglistigen Verschweigens eines Mangels oder wegen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten zwingend gehaftet wird. Der Schadensersatz wegen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren,
und nachweislichen Schaden begrenzt, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt.

8.2. Obgleich sich RBT stets bemüht, die App virenfrei zu halten, garantiert RBT keine Virenfreiheit. Vor dem Herunterladen wird der Nutzer zum eigenen Schutz sowie zur Verhinderung von Viren auf der App für angemessene Sicherheitsvorrichtungen und Virenscanner sorgen.

8.3. Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Nutzers ist mit den vorstehenden Regelungen in den Ziffern 8.1 und 8.2 nicht verbunden.

9 Datenschutz

RBT erfasst über die App personenbezogene Daten. Deren Umfang, Zweck und weitere Informationen finden Sie in der Datenschutzerklärung zur App.

10 Nebenabreden, Gerichtsstand, Anwendbares Recht

10.1. Nebenabreden bedürfen der Schriftform.

10.2. Gerichtsstand ist St. Moritz.

10.3.Die App wird von der RBT betrieben und verantwortet. Die App berücksichtigt die Anforderungen des jeweiligen Landes, in dem die verantwortliche Gesellschaft ihren Sitz hat (Schweiz). Die RBT übernimmt keine Verantwortung dafür, dass bereitgestellte Funktionen und
Informationen der App auch an Orten außerhalb des betreffenden Landes genutzt oder darin enthaltene Informationen abgerufen werden können und dürfen. Wenn Nutzer von Orten außerhalb des betreffenden Landes auf die App zugreifen, sind sie ausschließlich selbst für die
Einhaltung der nach dem jeweiligen Landesrecht einschlägigen Vorschriften verantwortlich. Der Zugang und die Nutzung der App aus Ländern, in denen der Zugang rechtswidrig ist, ist nicht gestattet.

10.4. Es gilt Schweizer Recht.

 (Stand: 06.08.2018)